1. Was ist On Demand Delivery?
1.1 DHL Express (Schweiz) AG („DHL”) gibt Ihnen als Empfänger einer DHL Express Sendung die Möglichkeit, eine Zustelloption für Ihre Sendung auszuwählen. DHL nennt diese Auswahlmöglichkeit zur Festlegung der Präferenzen „On Demand Delivery” oder „ODD” sowie zusammen „ODD Services”. Sie können die von Ihnen bevorzugte Zustelloption über eine Website von DHL Express oder eine App von DHL Express („App”) (sowie jeweils „Website”) angeben.
1.2 Bestimmte ODD Services können kostenpflichtig sein. Gegebenenfalls anfallende Gebühren/Kosten werden im Auswahlprozess der jeweiligen ODD Services deutlich genannt.
1.3 Sie können Ihre allgemeinen Zustellpräferenzen für zukünftige Sendungen sowie die von Ihnen bevorzugte Methode der Kontaktaufnahme durch DHL für zukünftige Sendungen festlegen, indem Sie sich auf der Website registrieren. Die entsprechenden Bedingungen sind in den nachstehenden Punkten 9, 10 und 11 aufgeführt.
1.4 Wenn Sie sich nicht auf der Website registrieren, wird DHL Ihnen Benachrichtigungen über bevorstehende Zustellungen an die vom Absender der betreffenden Sendung („Absender“) übermittelten Kontaktdaten senden. DHL ist nicht für die Richtigkeit der vom Absender bereitgestellten Kontaktdaten verantwortlich.
2. Was ist der Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen?
Diese Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) gelten in Verbindung mit Ihrer Nutzung der Website und der über diese zugänglichen ODD Services. Die Nutzung der spezifischen ODD Services erfolgt gemäß den nachstehenden Ziffern 15 bis 25. Alle von DHL erbrachten Transportleistungen, einschließlich der von Ihnen gewählten ODD Services, unterliegen den mit dem Absender vereinbarten allgemeinen Beförderungsbedingungen, ergänzt durch die vorliegenden Bedingungen. Die Website kann Inhalte oder Funktionen von Dritten umfassen. DHL haftet nicht für derartige Inhalte und Funktionen oder ihre Verfügbarkeit, die der jeweils aktuellen Version der Vertragsbedingungen des jeweiligen Anbieters unterliegen.
3. Nutzung der Website
3.1 Sie sind dafür verantwortlich, dass Sie die Website in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen, mit geltendem Recht sowie gemäß Treu und Glauben nutzen, sodass DHL oder Dritten kein Schaden oder irgendein Nachteil (einschließlich Rufschädigung) entsteht, sowie für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Korrektheit der Daten und Informationen, die Sie DHL über die Website zur Verfügung stellen. Eine gegen geltendes Recht oder diese Bedingungen verstoßende Nutzung der Website und/oder der ODD Services ist untersagt.
3.2 Sofern nicht anderweitig auf der Website angegeben, sind alle Daten, Dokumente und anderen Informationen auf elektronischem Wege über die Website zu übermitteln. Sie gewähren DHL das Recht, alle Daten, Dokumente oder anderen Informationen für die auf der Website angegebenen Zwecke und in Verbindung mit den spezifischen ODD Services zu nutzen.
4. Geistiges Eigentum
4.1 Alle Texte, Grafiken, Benutzeroberflächen, Datenbanken, Schutzmarken, Logos und Computercodes („Inhalte“) – hierin unter anderem eingeschlossen das Design, die Struktur, die Auswahl, die Ausprägung, die Gestaltung und Aufmachung („Look and Feel“) sowie die Anordnung der Inhalte auf der Website – sind Eigentum von DHL oder werden auf der Grundlage von Nutzungsrechten durch DHL genutzt und sind durch Urheberrechts- und Markenschutzgesetze sowie durch sonstige Rechte zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt. Soweit es in diesen Nutzungsbedingungen oder den ODD Bedingungen nicht ausdrücklich vorgesehen ist, dürfen Inhalte weder vollständig noch teilweise ohne die vorherige schriftliche Einwilligung von DHL in keiner Weise auf anderen Rechnern, Servern, Websites oder sonstigen der Veröffentlichung oder Verbreitung dienenden Medium kopiert, mittels Scraping ausgelesen, modifiziert, reproduziert, veröffentlicht, hochgeladen, übertragen oder verbreitet werden.
4.2 Es ist Ihnen beispielsweise untersagt, folgende Handlungen durchzuführen oder zu versuchen oder Dritten derartige Handlungen zu gestatten:
a) den Quellcode oder die Struktur der Website rückwärts zu entwickeln, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder eine anderweitige Herleitung zu versuchen;
b) die Website ganz oder in Teilen zum Kauf anzubieten, zu vermarkten, zu unterlizenzieren, abzutreten, zu teilen, zeitweise anzubieten, (weiter) zu verkaufen, zu vermieten, zu verpachten, ein Sicherungsrecht für diese einzuräumen oder sie für Service-Büro-Zwecke oder Dienstprogrammzwecke zu nutzen, oder mittels Nutzung der Website erhaltene oder Daten auf andere Weise kommerziell zu nutzen.
5. Verfügbarkeit der Website
DHL unternimmt angemessenen Anstrengungen, um sicherzustellen, dass die Website 365 Tage pro Jahr verfügbar ist, mit Ausnahme der geplanten Wartungsfenster. Die Website gilt als verfügbar, solange Sie auf die ODD Services für einzelne Sendungen zugreifen können und, sofern Sie ein registrierter Benutzer sind, sich bei Ihrem Konto anmelden können. DHL gewährleistet weder den kontinuierlichen Betrieb der Website noch Service Levels für die Identifizierung oder Lösung gemeldeter Probleme.
6. IT-Sicherheit
6.1 DHL stellt sicher, dass es angemessene Sicherheitsmaßnahmen aufrechterhält, die der ISO-Norm 27001/2013 der International Standard Organization (Internationale Organisation für Normung) entsprechen. Dies stellt DHLs gesamte Verpflichtung in Bezug auf die Sicherheit von Daten und Informationen im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Website dar.
6.2 Es liegt in Ihrer Verantwortung, geeignete Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, um die Sicherheit Ihrer Computersysteme und Netzwerke (oder im Falle der Nutzung der App die Sicherheit Ihres Mobiltelefons oder Tablets) sowie die Integrität und Vertraulichkeit Ihrer Daten sicherzustellen.
6.3 Sie dürfen weder versuchen noch dürfen Sie Dritten gestatten:
a) sich unberechtigten Zugang zu Informationen oder Daten zu verschaffen, die nicht Ihre oder für eine Nutzung durch Sie vorgesehen sind, oder unberechtigt Informationen und Daten Dritter zu nutzen;
b) Sicherheitstests (z. B. Pentests), Leistungstests (z. B. Lasttests), Stresstests oder ähnlichen Tests auf der Website durchzuführen;
c) automatisierte Systeme und/oder Software (inklusive Crawler, Spiders, Search-Bots, Browser-Plugins, Erweiterungen, Add-ons oder andere technologische Möglichkeiten oder Prozesse) zu nutzen, um auf die Website zuzugreifen, diese mittels Scraping auszulesen oder zu modifizieren oder Inhalte aus der Website zu kopieren, dieser hinzuzufügen oder von dieser herunterzuladen;
d) störend auf die Website einzuwirken oder die Verfügbarkeit, Eigenschaften, Funktionen oder Sicherheitskontrollen der Website zu verändern, verhindern, behindern oder schädigen;
e) Schutzmechanismen der Website zu vereiteln, zu umgehen, zu entfernen, zu deaktivieren oder anderweitig zu überwinden;
f) Viren, Trojaner, Würmer, Logikbomben oder andere technologisch gefährliche oder schädliche Materialien einzusetzen oder (verteilte) Überlastattacken (Denial-of-Service-Attacks) oder anderen Cyberangriffe durchzuführen;
g) sich (z. B. durch Phishing oder (Social) Pharming) Zugangsdaten wie Nutzernamen, Passwörter, Kreditkartendaten zu verschaffen, diese zu nutzen oder einzusetzen;
h) Industriespionage zum Abruf von Daten und/oder Informationen (insbesondere Daten und/oder Informationen, die Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse darstellen) durch eine der vorstehend genannten Handlungen zu betreiben.
6.4 Sie dürfen Dritten nicht gestatten, ODD Services und/oder die Website so in IT-Systeme zu integrieren oder IT-Systeme auf eine Weise zu betreiben, dass Dritte oder automatisierte Systeme/Software direkt oder indirekt ungesicherten oder unberechtigten Zugang zur Website erhalten können.
7. Haftung und Ansprüche
7.1 Keine der über die Website abgerufene Informationen stellt eine Garantie durch DHL dar, soweit DHL dies nicht ausdrücklich in diesen Bedingungen vorsieht.
7.2 Soweit rechtlich zulässig, haften DHL, dessen verbundene Unternehmen oder Beauftragte keinesfalls für beiläufige oder indirekte Schäden oder für Schadensersatzverpflichtungen oder sonstige Folgeschäden bzw. für entgangene Gewinne, Vertragsstrafen, Geldbußen oder für Schäden, die sich aus Datenverlust oder Betriebsunterbrechung oder anderweitig aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Website und der ODD Services ergeben, sei es auf der Basis des Gewährleistungs-, Vertrags- oder Deliktrechts oder unerlaubter Handlungen oder eines sonstigen Rechtsgrundsatzes, selbst wenn DHL auf die Möglichkeit derartiger Schäden hingewiesen wurde. Ohne Einschränkung des Vorstehenden, soweit nach einschlägigem Recht zulässig, überschreitet die Gesamthaftung von DHL für (direkte oder sonstige) Schäden oder Verluste unabhängig von der Form der Klage oder des Anspruchs, sei es nach Vertragsrecht, wegen unerlaubter Handlung oder Sonstigem, keinesfalls einen Betrag von 100 EUR pro Ereignis.
7.3 Jedwede Ansprüche in Verbindung mit dem Betrieb der Website sind schriftlich binnen einer Frist von 14 (vierzehn) Tagen nach Auftreten der Unregelmäßigkeit und/oder Fehlfunktion vorzubringen.
8. DHL nicht zurechenbare Umstände
8.1 DHL haftet nicht für Schäden, die auf Zufall oder auf Umstände zurückzuführen sind, die auf nicht von DHL zu vertretenden Gründen oder Ursachen beruhen. Diese umfassen unter anderem höhere Gewalt, die Einhaltung von Vorschriften einer Regierung oder Behörde, Krieg oder nationaler Notstand, Aufruhr, Bürgerunruhen, Terrorakte, Piraterie, extreme Witterungsbedingungen (wie Stürme oder Überschwemmungen), Explosionen, Feuer, kriminelle Handlungen, Bedrohungen im Zusammenhang mit Informationssicherheit oder entsprechenden Angriffen (z. B. über Computerviren, Bot-Angriffe oder andere Cyberangriffe), Nutzung von Softwaretools oder -anwendungen durch Sie, die nicht von der Website (oder anderen von DHL autorisierten Websites) heruntergeladen oder nicht aktualisiert wurden, Stromausfälle, Konfigurationsprobleme oder Fehlfunktionen Ihres Arbeitsplatzrechners oder Ihrer Internetverbindung, von Ihnen falsch eingegebene Daten oder Informationen, Epidemien, Pandemien, Aussperrungen, Streiks und sonstige Arbeitskonflikte (in jedem Fall unabhängig davon, ob sich diese auf die Belegschaft von DHL oder eines Unterauftragnehmers beziehen oder nicht), Mangel an Arbeitskräften, Materialien und Dienstleistungen, die Unfähigkeit der Beschaffung oder ein Verzug bei der Beschaffung von Gütern oder der Ausfall oder die Leistungsbeschränkung von Kommunikationsnetzwerken und Gateways anderer Betreiber.
8.2 DHL bemüht sich nach besten Kräften, die Auswirkungen solcher Umstände auf die Leistung und/oder die Verfügbarkeit der Website und/oder der ODD Services abzumildern. Zur Klarstellung wird festgehalten, dass eine Stilllegung der Website oder der ODD Services aufgrund eines Ereignisses im Zusammenhang mit Informationssicherheit oder eines Cyberangriffes stets als Abmilderungsmaßnahme gilt.
9. Bedingungen für die Nutzung der Website als registrierter Benutzer
9.1 Die Registrierung auf der Website ist gebührenfrei. Für den Zugang zu den ODD Services ist keine Registrierung auf der Website erforderlich. Sie müssen sich jedoch registrieren, um Ihre Zustellpräferenzen für zukünftige Sendungen oder die Einstellungen für Benachrichtigungen von DHL zu definieren.
9.2 DHL bestätigt Ihre Registrierung mittels Versand einer Aktivierungs-E-Mail, über die Sie ein Konto einrichten und direkt im Anschluss Ihre Präferenzen einstellen können.
9.3 Sie sind verantwortlich für die Verwaltung und Nutzung Ihres Kontos sowie der dazugehörigen Login-Daten und Passwörtern („Login-Daten”), einschließlich deren Nutzung oder der Nutzung der ODD Services durch Dritte. Sie sind verpflichtet, die Login-Daten geheim zu halten, vor dem Zugriff unberechtigter Dritter zu schützen und sie nicht an unberechtigte Nutzer weiterzugeben. Ansprüche gegen DHL sind ausgeschlossen, falls Ihr Konto oder Ihre Login-Daten von unberechtigten Dritten genutzt werden.
10. Aussetzung der Nutzung eines registrierten Benutzerkontos
10.1 DHL behält sich das Recht vor, die Nutzung Ihres Kontos mit sofortiger Wirkung und ohne Benachrichtigung auszusetzen, wenn (i) ein Missbrauch, eine betrügerische, rechtswidrige und/oder gegen Treu und Glauben verstoßende Nutzung der Website vorliegt, (ii) wenn DHL eine wesentliche Verletzung Ihrer Pflichten gemäß diesen Nutzungsbedingungen feststellt, oder (iii) wenn ein begründeter Verdacht eines Sicherheitsvorfalls vorliegt, (iv) wenn außerordentliche Wartungsarbeiten durchgeführt werden müssen, oder (v) die Aussetzung oder Beschränkung von Gesetzes wegen, aufgrund richterlicher Verfügung oder auf Verlangen einer Behörde erforderlich ist. Setzt DHL die ihr nach dieser Regelung oder weiterer Regelungen nach diesen Nutzungsbedingungen zustehenden Rechte und/oder Ansprüche nicht durch, so gilt dies nicht als Verzicht von DHL auf diese Rechte noch soll dies DHL daran hindern, die strenge Einhaltung der Vertragsbedingungen durch Sie jederzeit einzufordern.
10.2 Im Falle eines wesentlichen Verstoßes Ihrerseits gegen Ihre vertraglichen Pflichten bleiben das Recht auf Kündigung von DHL gemäß Punkt 11 sowie alle weiteren uns zustehenden Rechte und Rechtsbehelfe unberührt.
11. Laufzeit und Beendigung der Registrierung
11.1 Die Registrierung auf der Website wird auf unbestimmte Zeit gewährt. Sie können Ihr Konto jederzeit schließen. Zusätzlich zum Recht auf Aussetzung gemäß Ziffer 10 ist DHL berechtigt, Ihr Konto unter Einhaltung einer Frist von mindestens 14 (vierzehn) Tagen in Schriftform zu kündigen; eine solche Kündigung erfolgt in jedem Fall, wenn Ihr Konto für eine Dauer von 24 Monaten inaktiv ist.
11.2 Im Falle einer Kündigung aus welchem Grund auch immer bleibt Ihre Pflicht zur Zahlung der Gebühren für bereits bestellte ODD Services unberührt.
12. Gültigkeit der Nutzungsbedingungen und einseitige Änderungen
12.1 Sollte eine der gegenwärtigen oder zukünftigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. In diesem Fall gilt an Stelle der unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung, die den mit der unwirksamen und nicht durchsetzbaren Bestimmung verfolgten Regelungszielen am nächsten kommt.
12.2 DHL ist jederzeit berechtigt, die Website, einschließlich ihrer Inhalte oder Funktionen, zu aktualisieren, einzuschränken oder anderweitig zu ändern, oder die Website durch eine andere Lösung zu ersetzen.
12.3 DHL ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. DHL gibt jedwede Änderungen dieser Nutzungsbedingungen auf der Website an.
13. Datenschutz
13.1 DHL erfasst und verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten und die von Ihnen bei der Nutzung der Website und/oder der spezifischen ODD Services angegebenen Daten Dritter (und speichert diese Daten, wenn Sie sich auf der Website registrieren) unter Einhaltung des geltenden Rechts und der Deutsche Post DHL Konzerndatenschutzrichtlinie. Die Datenschutzhinweise von DHL sind auf der Seite „Datenschutzhinweis“ einsehbar.
13.2 Für spezifische ODD Services mit Beteiligung Dritter (z. B. Zustelloption „Beim Nachbarn zustellen“) ist DHL berechtigt, die angegebenen Adressdaten eines Dritten zu verwenden. Mittels Bestellung der betreffenden ODD Services bestätigen Sie, dass Sie die Einwilligung der beteiligten Dritten eingeholt haben. Sie verpflichten sich, DHL auf Anfrage einen Nachweis dieser Einwilligung vorzulegen.
13.3 DHL kann auf der Website oder über die Website Werbelinks bereitstellen. Diese Links werden vom Absender erstellt. DHL haftet nicht für den Inhalt von Websites, auf die solche Werbelinks verweisen, oder für die Durchführung der jeweiligen Werbeaktion.
14. Geltendes Recht und Gerichtsstand
Sofern kein anderweitiges Recht zwingend anwendbar ist, unterliegen diese Nutzungsbedingungen dem Recht des Landes, in dem sich der Sitz von DHL befindet. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten sind die Gerichte an dem Ort, an dem sich der Sitz von DHL befindet. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf ist ausdrücklich ausgeschlossen.
DARÜBER HINAUS GELTEN FÜR DHL EXPRESS ON DEMAND DELIVERY DIE FOLGENDEN BEDINGUNGEN:
15. Alle Sendungen werden von DHL entsprechend den Anweisungen des Absenders und gemäß den Regelungen dieser ODD-Bedingungen zugestellt.
16. Die verfügbaren ODD Services werden auf der Website beschrieben.
17. Nicht alle ODD Services sind zu jeder Zeit verfügbar. Der Absender kann beispielsweise bestimmte ODD Services ausschließen, die in einem solchen Fall auf der Website nicht verfügbar sind. Wenn Sie ein registrierter Empfänger sind und Ihr bevorzugter ODD Service nicht verfügbar ist, verwendet DHL einen anderen Ihrer bevorzugten ODD Services, der verfügbar ist, und führt in Fällen, in denen keine andere bevorzugte Zustelloption verfügbar ist, die Zustellung der Sendung in Übereinstimmung mit dem Standardlieferverfahren von DHL durch.
18. Bestimmte ODD Services können Einschränkungen oder Anweisungen unterliegen (zum Beispiel bezüglich eines geeigneten sicheren Ablageorts), wie auf der Website angegeben. Sie sind verpflichtet, derartige Einschränkungen und Anweisungen einzuhalten. Im Falle einer Nichteinhaltung ist DHL nicht zur Zustellung der Sendung entsprechend Ihrer bevorzugten Zustelloption verpflichtet.
19. DHL bemüht sich, im Rahmen des Möglichen Ihre bevorzugte Zustelloption zu berücksichtigen.
20. Wenn Sie mehrere ODD Services für eine Sendung angeben, berücksichtigt DHL die von Ihnen zuletzt angegebene Zustellpräferenz.
21. Die Zustellung von Sendungen an andere empfangsberechtigte Personen (Ersatzempfänger) sowie das Bereithalten zur Abholung in einem DHL Service Point, selbst wenn Sie dies bei DHL nicht angefordert haben, bleibt DHL ausdrücklich vorbehalten, wenn weder Sie noch eine empfangsberechtigte Person zum Zeitpunkt der Zustellung anwesend sind.
22. DHL kann Sie kontaktieren, wenn Ihre Angabe unklar ist.
23. Die Auswahl eines ODD Services, nachdem sich die Sendung bereits in Zustellung befindet (was auf der Website ersichtlich ist), kann zu einer späteren Zustellung führen.
24. Die Verantwortung von DHL in Verbindung mit einer Sendung endet mit der Zustellung entsprechend dem jeweiligen ODD Service. DHL haftet nicht für Schäden, die nach erfolgter Zustellung entstehen.
25. DHL ist jederzeit berechtigt, die seine Leistungen und die auf der Website verfügbaren ODD Services zu ändern.